W-LAN in Brandenburger Gerichtsgebäuden

Die Digitalisierungsoffensive in der Brandenburger Justiz geht weiter. Künftig werden die öffentlich zugänglichen Bereiche aller Brandenburger Gerichte mit W-LAN-Zugängen ausgestattet. Ein entsprechendes Sonderprojekt wird nunmehr schrittweise umgesetzt, wie Justizministerin Susanne Hoffmann heute mitteilte.

Ziel des Projekts ist es, allen Besucherinnen und Besuchern der Brandenburger Gerichte künftig einen unkompliziert nutzbaren, gesicherten und kostenfreien Internetzugang zur Verfügung zu stellen. Insbesondere die professionellen Verfahrensbeteiligten wie Rechtsanwälte und Sachverständige müssen künftig ihre Akten aufgrund der ab 2022 gesetzlich vorgeschriebenen elektronischen Kommunikation mit der Justiz vorwiegend digital bearbeiten. Durch das gerichtliche W-LAN soll sichergestellt werden, dass alle Verfahrensbeteiligten auch in den Gerichtsgebäuden jederzeit auf ihre digitalen Akten und elektronischen Dokumente zugreifen können. Dies ist bislang aus Gründen der Netzabdeckung nicht an allen Standorten in gleicher Form gewährleistet. Die Kosten des Projekts belaufen sich auf 840.000 Euro und werden vollständig aus Mitteln der Parteien- und Massenorganisationen der ehemaligen DDR („PMO-Mittel") finanziert.

Justizministerin Hoffmann: „Die Ausstattung der Gerichte mit einem sicheren und kostenfreien W-LAN ist ein weiterer wichtiger Schritt bei der Digitalisierung der Brandenburger Justiz. Die Nutzungspflicht des elektronischen Rechtsverkehrs zum 1. Januar 2022 stellt einen Meilenstein auf dem Weg zu einer Digitalisierung der Justiz dar. Es ist daher folgerichtig, dass wir auch in den Gerichten den Verfahrensbeteiligten die technische Infrastruktur zur Verfügung stellen, die sie zur Nutzung ihrer elektronischen Akten und Dokumente benötigen.“