Aktuelles

30jähriges Jubiläum der Vereinigung der Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter des Landes Brandenburg

Justizministerin Susanne Hoffmann hat an der Festveranstaltung zum 30jährigen Jubiläum der Vereinigung der Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter des Landes Brandenburg im Landesverfassungsgericht des Landes Brandenburg ein Grußwort gesprochen.

Ausstellungseröffnung

Justizstaatssekretärin Christiane Leiwesmeyer sprach anlässlich der Ausstellungseröffnung am 7. September 2023 „Auf dem rechten Auge blind …“ Politische Justiz in Potsdam zwischen 1919 und 1933 ein Grußwort. Die Sonderausstellung kann bis zum 7. Janunar 2024 in der Stiftung Gedenkstätte Lindenstraße in Potsdam besucht werden.

Besuch beim Landgericht Cottbus

Justizministerin Susanne Hoffmann besuchte am 30. Juni 2023 das Landgericht Cottbus und wurde vom Präsidenten Simon Welten empfangen.

Es wurden unter anderem die Fortschritte beim Altbestandsabbau erörtert.

Justizministerin Susanne Hoffmann hielt am 5. Juni 2023 eine Rede anlässlich der Einweihung der Nebenstelle des Verwaltungsgerichts Potsdam. Im Anschluss ließ sie sich die Arbeitsweise der Gerichtstage des Arbeitsgerichts Brandenburg an der Havel, die ebenfalls in dem Gebäudekomplex absolviert werden, demonstrieren.

Amtseinführung der Leiterin der Justizvollzugsanstalt Luckau-Duben

Justizministerin Susanne Hoffmann hat am 2. Juni 2023 die Leiterin der Justizvollzugsanstalt Luckau-Duben, Frau Leitende Regierungsdirektorin Petra Bruske, feierlich in ihr Amt eingeführt.

Bereits seit dem 1. Juli 2022 leitet sie die Justizvollzugsanstalt Luckau-Duben.

Vorstellung des Sicherheitskonzepts des Justizvollzugs

Justizministerin Susanne Hoffmann stellte am 17. Mai 2023 das Sicherheitskonzept des Justizvollzuges vor.

Die Veranstaltung fand in der Bildungsstätte für den Justizvollzug in Brandenburg an der Havel statt.

Verabschiedung der Absolventinnen und Absolventen der 22. Vollausbildung für den allgemeinen Justizvollzugsdienst

Am 31. März 2023 fand die feierliche Verabschiedung und Zeugnisausgabe der 16 Absolventinnen und Absolventen der 22. Vollausbildung für den allgemeinen Justizvollzug in der Bildungsstätte für den Justizvollzug in Brandenburg an der Havel statt.

Osterbasar des brandenburgischen Justizvollzugs

Am Freitag, den 31. März 2023 fand der traditionelle Osterbasar statt. Von 10:00  bis 13:30 Uhr präsentierten die Werkstätten der brandenburgischen Justizvollzugsanstalten auf dem öffentlichen Basar im Foyer der Staatskanzlei ihre selbst hergestellten Produkte. Die Palette der Gefängnisprodukte war groß und bot Geschenkideen vieler Art. Alle Artikel wurden von Insassen des brandenburgischen Justizvollzugs selbst hergestellt.

Die von den Inhaftierten gefertigten Produkte können das ganze Jahr über im Werksverkauf der Werkstätten des Brandenburger Vollzugs erworben werden.

Nähere Informationen dazu gibt es unter

https://mdj.brandenburg.de/mdj/de/justiz/justizvollzug/meisterhaft-werksverkauf/

https://mdj.brandenburg.de/mdj/de/justiz/justizvollzug/eigenbetriebe-und-werkstaetten-der-justizvollzugsanstalten/

Besuch beim Amtsgericht Frankfurt (Oder)

Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer besuchte am 29. März 2023 das Amtsgericht Frankfurt (Oder) und wurde vom Direktor Peter Wolff empfangen.

4. Staatsanwaltstag im Land Brandenburg

Justizministerin Susanne Hoffmann sprach am 13. März 2023 ein Grußwort zum 4. Staatsanwaltstag im Land Brandenburg in Königs Wusterhausen.

Gespräch mit Bund Deutscher Rechtspfleger Landesverband Brandenburg e.V.

Justizministerin Susanne Hoffmann empfing am 10. Februar 2023 Vertreterinnen und Vertreter des Bund Deutscher Rechtspfleger Landesverband Brandenburg e.V. zu einem Gespräch.

Besuch beim Arbeitsgericht Brandenburg an der Havel

Justizministerin Susanne Hoffmann besuchte am 19. Januar 2023 das Arbeitsgericht Brandenburg an der Havel und wurde vom Direktor Toralf Engelbrecht empfangen.

Ernennung von Rechtspflegeranwärterinnen und Rechtspflegeranwärter zu Beamtinnen und Beamten auf Probe

Am 16. Dezember 2022 wurden 13 Rechtspflegeranwärterinnen und Rechtspflegeranwärter nach bestandener Laufbahnprüfung zu Beamtinnen und Beamten auf Probe ernannt. Im Rahmen ihres dualen Studiums haben sie die Theorie- und Praxiskenntnisse erlangt, die sie nun bei ihrer Arbeit als Beamte im gehobenen Justizdienst in den Amts- und Landgerichten, den Staatsanwaltschaften sowie im Ministerium der Justiz anwenden.

Der duale Studiengang „Rechtspflege“ wird im Beamtenverhältnis auf Widerruf absolviert und dauert etwa 3 Jahre. Es umfasst eine 24-monatige fachtheoretische Studienzeit, die die Anwärterinnen und Anwärter an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin absolvieren, sowie eine berufspraktische Studienzeit von 12 Monaten, die in verschiedenen Abteilungen der Amts- und Landgerichte sowie bei den Staatsanwaltschaften des Landes Brandenburg zu durchlaufen sind. Gegenstand der Ausbildung sind sämtliche Schwerpunkte der Rechtspflegetätigkeit, darunter das Grundbuchrecht, das Nachlassrecht, das Zwangsvollstreckungsrecht sowie das Betreuungs- und Vormundschaftsrecht. Die Einstellungen der Rechtspflegeranwärterinnen oder -anwärter erfolgen zum 1. Oktober eines jeden Jahres. Einsendeschluss für Bewerbungen ist immer der 31. Oktober des Vorjahres.

Nähere Information sind auf der Homepage des Brandenburgischen Oberlandesgerichts unter: Karriere/Rechtspflege abrufbar.

Besuch beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg

Justizministerin Susanne Hoffmann besuchte am 24. November 2022 das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg und wurde vom Präsidenten Joachim Buchheister empfangen.

Weihnachtsbasar des brandenburgischen Justizvollzugs

Am Freitag, den 25. November 2022 fand der traditionelle Weihnachtsbasar statt. Von 10:00  bis 13:30 Uhr präsentierten die Werkstätten der brandenburgischen Justizvollzugsanstalten auf dem öffentlichen Basar im Foyer der Staatskanzlei ihre selbst hergestellten Produkte. Die Palette der Gefängnisprodukte war groß und bot Geschenkideen vieler Art. Alle Artikel wurden von Insassen des brandenburgischen Justizvollzugs selbst hergestellt.

Die von den Inhaftierten gefertigten Produkte können das ganze Jahr über im Werksverkauf der Werkstätten des Brandenburger Vollzugs erworben werden. Nähere Informationen dazu gibt es unter https://mdj.brandenburg.de/mdj/de/justiz/justizvollzug/meisterhaft-werksverkauf/#

Austauschgespräch mit dem Referendarrat

Justizministerin Hoffmann empfing am 4. November 2022 den Referendarrat zu einem Austauschgespräch.

Einstellung von Rechtspflegeranwärterinnen und -anwärtern

Am 4. Oktober 2022 hat der Vizepräsident des Brandenburgischen Oberlandesgerichts, Gerhard Berger, 32 Rechtspflegeranwärterinnen und -anwärtern die Urkunden über ihre Ernennung zu Beamtinnen und Beamten auf Widerruf ausgehändigt. Ihre Vereidigung erfolgte im Brandenburgischen Oberlandesgericht.

Die Auswahl der Anwärterinnen und Anwärter wurde aus einem Kreis von mehr als 340 Bewerberinnen und Bewerbern getroffen.

Die Ausbildung zum/zur Rechtspfleger/in dauert 3 Jahre und umfasst ein duales Studium von 24 Monaten Dauer mit berufspraktischen Studienzeiten. Das fachtheoretische Studium absolvieren die Anwärterinnen und Anwärter an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin. Es umfasst sämtliche Aufgabenbereiche der ordentlichen Gerichtsbarkeit in den Bereichen des Zivil-, Familien- und Strafprozessrechts. Gegenstand der Ausbildung sind sämtliche Schwerpunkte der Tätigkeit des Rechtspflegers, darunter das Grundbuchrecht, Nachlassrecht, Zwangsvollstreckungsrecht sowie das Betreuungs- und Vormundschaftsrecht.

Die berufspraktische Ausbildung absolvieren die Anwärterinnen und Anwärter in verschiedenen Abteilungen der Amts- und Landgerichte des Landes Brandenburg sowie bei den Staatsanwaltschaften des Landes. Die Ausbildung endet mit einer schriftlichen und mündlichen Prüfung.

Derzeit läuft noch die Bewerbungsfrist für eine Einstellung als Rechtspflegeranwärterin oder  -anwärter im Jahr 2023 bis zum 31. Oktober 2022.

Nähere Information finden Sie auf der Homepage des Brandenburgischen Oberlandesgerichts unter: Karriere/Rechtspflege

Pressemitteilung des Brandenburgischen Oberlandesgericht vom 4. Oktober 2022

Besuch der Staatsanwaltschaft Potsdam

Justizministerin Susanne Hoffmann war am 23. September 2022 zu Gast bei der Staatsanwaltschaft Potsdam.

Besuch des Amtsgerichts Potsdam

Justizministerin Susanne Hoffmann besuchte am 10. August 2022 das Amtsgericht Potsdam und wurde von Präsident Sylvio Seidel empfangen.

Amtseinführung der Vizepräsidentin des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg

Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer und Senatorin Katja Kipping haben am 27. Juli 2022 die Vizepräsidentin des Landearbeitsgerichts Berlin-Brandenburg, Dr. Andrea Baer, feierlich in ihr Amt eingeführt.

Besuch bei der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder)

Justizministerin Susanne Hoffmann besuchte am 21. Juli 2022 die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) und wurde vom Leitenden Oberstaatsanwalt Eugen Larres empfangen.

Besuch der Staatsanwaltschaft Neuruppin

Justizministerin Susanne Hoffmann war am 14. Juli 2022 zu Gast bei der Staatsanwaltschaft Neuruppin.

Besuch beim Amtsgericht Zehdenick

Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer besucht am 30. Juni 2022 das Amtsgericht Zehdenick und wurde von der Direktorin Kathrin Reiter empfangen.

Amtseinführung des Direktors des Amtsgericht Nauen

Am 24. Juni 2022 wurde Jan Boecker feierlich in sein Amt eingeführt. Bereits seit dem 1. März 2022 leitet er das Amtsgericht Nauen.

Die Amtseinführung war auch der offizielle Abschied von Claudia Cerreto als vormalige Direktorin. Claudia Cerreto ist Vize-Präsidentin des Landgerichtes Neuruppin.

Frau Ulrike Severin erhielt heute von Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer die Ernennungsurkunde zur Direktorin des Amtsgericht Zossen. Sie wird ihr Amt am 1. April 2022 antreten.

Die Leiterinnen und Leiter der für IT und Digitalisierung zuständigen Abteilungen des Bundesministeriums der Justiz und der 16 Landesjustizministerien trafen sich am 17. und 18. März 2022 in Potsdam. Auf Einladung des Ministeriums der Justiz des Landes Brandenburg wurden die vielfältigen Erfahrungen bei der Digitalisierung der Justiz länderübergreifend ausgetauscht. Die Themen reichten von einzelnen Fachverfahren und elektronischer Aktenführung über Standards für Videoverhandlungen bis hin zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Justiz.

Verabschiedung der Absolventinnen und Absolventen der 20. Vollausbildung für den allgemeinen Justizvollzugsdienst

Am 28. Februar 2022 überreichte der Leiter der Abteilung Strafrecht, Justizvollzug und Soziale Dienste Herr Roland Wilkening den Absolventinnen und Absolventen der 20. Vollausbildung für den allgemeinen Justizvollzugsdienst ihre Zeugnisse.

Die feierliche Verabschiedung fand in der Bildungsstätte für den Justizvollzug in Brandenburg an der Havel statt.

Gespräch mit Deutscher Gerichtsvollzieherbund Landesverband Brandenburg e.V.

Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer empfing am 18. Februar 2022 Vertreterinnen und Vertreter des Deutscher Gerichtsvollzieherbund Landesverband Brandenburg e.V. zu einem Gespräch.

Weitere Unterstützung für Kinderhospiz „Pusteblume“ durch das Ministerium der Justiz

Das Kinder- und Jugendhospiz „Pusteblume“ in Burg (Spreewald) konnte mit einer weiteren Spende der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministerium der Justiz des Landes Brandenburg unterstützt werden.

Justizministerin Susanne Hoffmann übergab am 31. Januar 2022 einen Spendenscheck in Höhe von 900 Euro.

Bereits im Juni 2021 konnte durch eine gemeinsame Spendenaktion von Hausleitung und Personalrat des Ministeriums ein Betrag in Höhe von 2.300 Euro ausgehändigt werden, welche dem Außenbereich der Einrichtung zugutekam.

Auch das Stofffaultier Pustelino, sein Name wurde ihm von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ministeriums gegeben, trat nun seine Heimreise ins Kinderhospiz an. Er war im Juni 2021 ins Ministerium entsandt worden und war eine große Hilfe beim erneuten sammeln der Spenden. Nun kann er sich wieder seiner wichtigsten Aufgabe widmen, der Betreuung von lebensverkürzend erkrankten Kindern und Jugendlichen im Kinderhospiz.

Das Kinderhaus „Pusteblume“ ist das einzige stationäre Kinderhospiz im Land Brandenburg. Es wurde im Mai 2020 eröffnet und steht in der Trägerschaft des Johanniter-Regionalverbandes Südbrandenburg. In der Verbindung mit einer ambulanten Wohngruppe für schwer und schwerstkranke Kinder und Jugendliche ist es deutschlandweit einmalig. Das Kinderhaus verfügt auch über Familienzimmer, die den Aufenthalt von Eltern, Freunden oder anderen Angehörigen ermöglichen. Es bietet den betroffenen Familien damit Entlastung vom schwierigen Alltag zwischen Pflege, Arztbesuchen und Krankenhausaufenthalten.

Mehr Informationen zum Kinderhospiz „Pusteblume“ in Burg (Spreewald) finden Sie hier

Gespräch mit Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen e.V.

Justizministerin Susanne Hoffmann empfing am 28. Februar 2022 Vertreterinnen und Vertreter des Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen e.V. zu einem Gespräch.

Justizministerin Susanne Hoffmann hat Herrn Leitenden Regierungsdirektor Michael Sabisch zum Direktor des Zentralen IT-Dienstleisters der Justiz (ZenIT) des Landes Brandenburg ernannt.

Justizministerin Susanne Hoffmann nahm am 29. Oktober 2021 an der Landesvertreterversammlung des Deutschen Richterbundes teil und sprach ein Grußwort.

Justizministerin Susanne Hoffmann stattete am 24. September 2021 dem Sozialgericht Neuruppin einen Besuch ab.

Die Leiterinnen und Leiter der Zentralabteilungen des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz und der 16 Landesjustizverwaltungen trafen sich am 16. und 17. September 2021 auf Einladung des Brandenburger Justizministeriums in Potsdam. Hier konnte der regelmäßige Erfahrungsaustausch zu den vielfältigen Aufgaben der Justizverwaltung zum ersten Mal seit Beginn der Pandemie wieder in Präsenz erfolgen.

Besuch beim Sozialgericht Potsdam

Justizministerin Susanne Hoffmann stattete am 3. September 2021 dem Sozialgericht Potsdam einen Besuch ab.

Verabschiedung der Absolventinnen und Absolventen der 19. Vollausbildung für den allgemeinen Justizvollzugsdienst

Am 31. August 2021 überreichte Frau Staatssekretärin Christiane Leiwesmeyer den Absolventinnen und Absolventen der 19. Vollausbildung für den allgemeinen Justizvollzugsdienst ihre Zeugnisse. Die feierliche Verabschiedung fand in der Bildungsstätte für den Justizvollzug in Brandenburg an der Havel statt.