Aktuelles

4. Staatsanwaltstag im Land Brandenburg
Justizministerin Susanne Hoffmann sprach am 13. März 2023 ein Grußwort zum 4. Staatsanwaltstag im Land Brandenburg in Königs Wusterhausen.

4. Staatsanwaltstag im Land Brandenburg
Justizministerin Susanne Hoffmann sprach am 13. März 2023 ein Grußwort zum 4. Staatsanwaltstag im Land Brandenburg in Königs Wusterhausen.
Gespräch mit Bund Deutscher Rechtspfleger Landesverband Brandenburg e.V.
Justizministerin Susanne Hoffmann empfing am 10. Februar 2023 Vertreterinnen und Vertreter des Bund Deutscher Rechtspfleger Landesverband Brandenburg e.V. zu einem Gespräch.
Gespräch mit Bund Deutscher Rechtspfleger Landesverband Brandenburg e.V.
Justizministerin Susanne Hoffmann empfing am 10. Februar 2023 Vertreterinnen und Vertreter des Bund Deutscher Rechtspfleger Landesverband Brandenburg e.V. zu einem Gespräch.

Besuch beim Arbeitsgericht Brandenburg an der Havel
Justizministerin Susanne Hoffmann besuchte am 19. Januar 2023 das Arbeitsgericht Brandenburg an der Havel und wurde vom Direktor Toralf Engelbrecht empfangen.

Besuch beim Arbeitsgericht Brandenburg an der Havel
Justizministerin Susanne Hoffmann besuchte am 19. Januar 2023 das Arbeitsgericht Brandenburg an der Havel und wurde vom Direktor Toralf Engelbrecht empfangen.
Ernennung von Rechtspflegeranwärterinnen und Rechtspflegeranwärter zu Beamtinnen und Beamten auf Probe
Am 16. Dezember 2022 wurden 13 Rechtspflegeranwärterinnen und Rechtspflegeranwärter nach bestandener Laufbahnprüfung zu Beamtinnen und Beamten auf Probe ernannt. Im Rahmen ihres dualen Studiums haben sie die Theorie- und Praxiskenntnisse erlangt, die sie nun bei ihrer Arbeit als Beamte im gehobenen Justizdienst in den Amts- und Landgerichten, den Staatsanwaltschaften sowie im Ministerium der Justiz anwenden.
Der duale Studiengang „Rechtspflege“ wird im Beamtenverhältnis auf Widerruf absolviert und dauert etwa 3 Jahre. Es umfasst eine 24-monatige fachtheoretische Studienzeit, die die Anwärterinnen und Anwärter an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin absolvieren, sowie eine berufspraktische Studienzeit von 12 Monaten, die in verschiedenen Abteilungen der Amts- und Landgerichte sowie bei den Staatsanwaltschaften des Landes Brandenburg zu durchlaufen sind. Gegenstand der Ausbildung sind sämtliche Schwerpunkte der Rechtspflegetätigkeit, darunter das Grundbuchrecht, das Nachlassrecht, das Zwangsvollstreckungsrecht sowie das Betreuungs- und Vormundschaftsrecht. Die Einstellungen der Rechtspflegeranwärterinnen oder -anwärter erfolgen zum 1. Oktober eines jeden Jahres. Einsendeschluss für Bewerbungen ist immer der 31. Oktober des Vorjahres.
Nähere Information sind auf der Homepage des Brandenburgischen Oberlandesgerichts unter: Karriere/Rechtspflege abrufbar.
Ernennung von Rechtspflegeranwärterinnen und Rechtspflegeranwärter zu Beamtinnen und Beamten auf Probe
Am 16. Dezember 2022 wurden 13 Rechtspflegeranwärterinnen und Rechtspflegeranwärter nach bestandener Laufbahnprüfung zu Beamtinnen und Beamten auf Probe ernannt. Im Rahmen ihres dualen Studiums haben sie die Theorie- und Praxiskenntnisse erlangt, die sie nun bei ihrer Arbeit als Beamte im gehobenen Justizdienst in den Amts- und Landgerichten, den Staatsanwaltschaften sowie im Ministerium der Justiz anwenden.
Der duale Studiengang „Rechtspflege“ wird im Beamtenverhältnis auf Widerruf absolviert und dauert etwa 3 Jahre. Es umfasst eine 24-monatige fachtheoretische Studienzeit, die die Anwärterinnen und Anwärter an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin absolvieren, sowie eine berufspraktische Studienzeit von 12 Monaten, die in verschiedenen Abteilungen der Amts- und Landgerichte sowie bei den Staatsanwaltschaften des Landes Brandenburg zu durchlaufen sind. Gegenstand der Ausbildung sind sämtliche Schwerpunkte der Rechtspflegetätigkeit, darunter das Grundbuchrecht, das Nachlassrecht, das Zwangsvollstreckungsrecht sowie das Betreuungs- und Vormundschaftsrecht. Die Einstellungen der Rechtspflegeranwärterinnen oder -anwärter erfolgen zum 1. Oktober eines jeden Jahres. Einsendeschluss für Bewerbungen ist immer der 31. Oktober des Vorjahres.
Nähere Information sind auf der Homepage des Brandenburgischen Oberlandesgerichts unter: Karriere/Rechtspflege abrufbar.

Besuch beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
Justizministerin Susanne Hoffmann besuchte am 24. November 2022 das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg und wurde vom Präsidenten Joachim Buchheister empfangen.

Besuch beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
Justizministerin Susanne Hoffmann besuchte am 24. November 2022 das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg und wurde vom Präsidenten Joachim Buchheister empfangen.

Weihnachtsbasar des brandenburgischen Justizvollzugs
Am Freitag, den 25. November 2022 fand der traditionelle Weihnachtsbasar statt. Von 10:00 bis 13:30 Uhr präsentierten die Werkstätten der brandenburgischen Justizvollzugsanstalten auf dem öffentlichen Basar im Foyer der Staatskanzlei ihre selbst hergestellten Produkte. Die Palette der Gefängnisprodukte war groß und bot Geschenkideen vieler Art. Alle Artikel wurden von Insassen des brandenburgischen Justizvollzugs selbst hergestellt.
Die von den Inhaftierten gefertigten Produkte können das ganze Jahr über im Werksverkauf der Werkstätten des Brandenburger Vollzugs erworben werden. Nähere Informationen dazu gibt es unter https://mdj.brandenburg.de/mdj/de/justiz/justizvollzug/meisterhaft-werksverkauf/#

Weihnachtsbasar des brandenburgischen Justizvollzugs
Am Freitag, den 25. November 2022 fand der traditionelle Weihnachtsbasar statt. Von 10:00 bis 13:30 Uhr präsentierten die Werkstätten der brandenburgischen Justizvollzugsanstalten auf dem öffentlichen Basar im Foyer der Staatskanzlei ihre selbst hergestellten Produkte. Die Palette der Gefängnisprodukte war groß und bot Geschenkideen vieler Art. Alle Artikel wurden von Insassen des brandenburgischen Justizvollzugs selbst hergestellt.
Die von den Inhaftierten gefertigten Produkte können das ganze Jahr über im Werksverkauf der Werkstätten des Brandenburger Vollzugs erworben werden. Nähere Informationen dazu gibt es unter https://mdj.brandenburg.de/mdj/de/justiz/justizvollzug/meisterhaft-werksverkauf/#

Austauschgespräch mit dem Referendarrat
Justizministerin Hoffmann empfing am 4. November 2022 den Referendarrat zu einem Austauschgespräch.

Austauschgespräch mit dem Referendarrat
Justizministerin Hoffmann empfing am 4. November 2022 den Referendarrat zu einem Austauschgespräch.

Besuch Justizvollzugsanstalt Nord-Brandenburg
Justizministerin Susanne Hoffmann besuchte am 28. Oktober 2022 die Justizvollzugsanstalt Nord-Brandenburg, Teilanstalt Wriezen und wurde vom Anstaltsleiter Oliver Allolio empfangen.

Besuch Justizvollzugsanstalt Nord-Brandenburg
Justizministerin Susanne Hoffmann besuchte am 28. Oktober 2022 die Justizvollzugsanstalt Nord-Brandenburg, Teilanstalt Wriezen und wurde vom Anstaltsleiter Oliver Allolio empfangen.

Besuch beim Landgericht Potsdam
Justizministerin Susanne Hoffmann besuchte am 24. Oktober 2022 das Landgericht Potsdam und wurde von der Präsidentin Ramona Pisal empfangen

Besuch beim Landgericht Potsdam
Justizministerin Susanne Hoffmann besuchte am 24. Oktober 2022 das Landgericht Potsdam und wurde von der Präsidentin Ramona Pisal empfangen

Besuch beim Amtsgericht Senftenberg
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer besuchte am 19. Oktober 2022 das Amtsgericht Senftenberg.

Besuch beim Amtsgericht Senftenberg
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer besuchte am 19. Oktober 2022 das Amtsgericht Senftenberg.

Herr Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Jes Albert Möller erhielt heute von Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer sowie Justizstaatssekretär Dr. Ibrahim Kanalan die Ernennungsurkunde zum Vizepräsidenten des Landessozialgerichts mit Wirkung vom 1. November 2022.

Herr Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Jes Albert Möller erhielt heute von Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer sowie Justizstaatssekretär Dr. Ibrahim Kanalan die Ernennungsurkunde zum Vizepräsidenten des Landessozialgerichts mit Wirkung vom 1. November 2022.

18. Betreuungsgerichtstag in Erkner
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer spricht ein Grußwort zum 18. Betreuungsgerichtstag in Erkner.

18. Betreuungsgerichtstag in Erkner
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer spricht ein Grußwort zum 18. Betreuungsgerichtstag in Erkner.

Einstellung von Rechtspflegeranwärterinnen und -anwärtern
Am 4. Oktober 2022 hat der Vizepräsident des Brandenburgischen Oberlandesgerichts, Gerhard Berger, 32 Rechtspflegeranwärterinnen und -anwärtern die Urkunden über ihre Ernennung zu Beamtinnen und Beamten auf Widerruf ausgehändigt. Ihre Vereidigung erfolgte im Brandenburgischen Oberlandesgericht.
Die Auswahl der Anwärterinnen und Anwärter wurde aus einem Kreis von mehr als 340 Bewerberinnen und Bewerbern getroffen.
Die Ausbildung zum/zur Rechtspfleger/in dauert 3 Jahre und umfasst ein duales Studium von 24 Monaten Dauer mit berufspraktischen Studienzeiten. Das fachtheoretische Studium absolvieren die Anwärterinnen und Anwärter an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin. Es umfasst sämtliche Aufgabenbereiche der ordentlichen Gerichtsbarkeit in den Bereichen des Zivil-, Familien- und Strafprozessrechts. Gegenstand der Ausbildung sind sämtliche Schwerpunkte der Tätigkeit des Rechtspflegers, darunter das Grundbuchrecht, Nachlassrecht, Zwangsvollstreckungsrecht sowie das Betreuungs- und Vormundschaftsrecht.
Die berufspraktische Ausbildung absolvieren die Anwärterinnen und Anwärter in verschiedenen Abteilungen der Amts- und Landgerichte des Landes Brandenburg sowie bei den Staatsanwaltschaften des Landes. Die Ausbildung endet mit einer schriftlichen und mündlichen Prüfung.
Derzeit läuft noch die Bewerbungsfrist für eine Einstellung als Rechtspflegeranwärterin oder -anwärter im Jahr 2023 bis zum 31. Oktober 2022.
Nähere Information finden Sie auf der Homepage des Brandenburgischen Oberlandesgerichts unter: Karriere/Rechtspflege
Pressemitteilung des Brandenburgischen Oberlandesgericht vom 4. Oktober 2022

Einstellung von Rechtspflegeranwärterinnen und -anwärtern
Am 4. Oktober 2022 hat der Vizepräsident des Brandenburgischen Oberlandesgerichts, Gerhard Berger, 32 Rechtspflegeranwärterinnen und -anwärtern die Urkunden über ihre Ernennung zu Beamtinnen und Beamten auf Widerruf ausgehändigt. Ihre Vereidigung erfolgte im Brandenburgischen Oberlandesgericht.
Die Auswahl der Anwärterinnen und Anwärter wurde aus einem Kreis von mehr als 340 Bewerberinnen und Bewerbern getroffen.
Die Ausbildung zum/zur Rechtspfleger/in dauert 3 Jahre und umfasst ein duales Studium von 24 Monaten Dauer mit berufspraktischen Studienzeiten. Das fachtheoretische Studium absolvieren die Anwärterinnen und Anwärter an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin. Es umfasst sämtliche Aufgabenbereiche der ordentlichen Gerichtsbarkeit in den Bereichen des Zivil-, Familien- und Strafprozessrechts. Gegenstand der Ausbildung sind sämtliche Schwerpunkte der Tätigkeit des Rechtspflegers, darunter das Grundbuchrecht, Nachlassrecht, Zwangsvollstreckungsrecht sowie das Betreuungs- und Vormundschaftsrecht.
Die berufspraktische Ausbildung absolvieren die Anwärterinnen und Anwärter in verschiedenen Abteilungen der Amts- und Landgerichte des Landes Brandenburg sowie bei den Staatsanwaltschaften des Landes. Die Ausbildung endet mit einer schriftlichen und mündlichen Prüfung.
Derzeit läuft noch die Bewerbungsfrist für eine Einstellung als Rechtspflegeranwärterin oder -anwärter im Jahr 2023 bis zum 31. Oktober 2022.
Nähere Information finden Sie auf der Homepage des Brandenburgischen Oberlandesgerichts unter: Karriere/Rechtspflege
Pressemitteilung des Brandenburgischen Oberlandesgericht vom 4. Oktober 2022

Besuch der Staatsanwaltschaft Potsdam
Justizministerin Susanne Hoffmann war am 23. September 2022 zu Gast bei der Staatsanwaltschaft Potsdam.

Besuch der Staatsanwaltschaft Potsdam
Justizministerin Susanne Hoffmann war am 23. September 2022 zu Gast bei der Staatsanwaltschaft Potsdam.

Besuch beim Amtsgericht Bernau bei Berlin
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer war am 18. August 2022 zu Gast im Amtsgericht Bernau bei Berlin.

Besuch beim Amtsgericht Bernau bei Berlin
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer war am 18. August 2022 zu Gast im Amtsgericht Bernau bei Berlin.

Besuch des Amtsgerichts Prenzlau
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer war am 11. August 2022 zu Gast beim Amtsgericht Prenzlau.

Besuch des Amtsgerichts Prenzlau
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer war am 11. August 2022 zu Gast beim Amtsgericht Prenzlau.

Besuch des Amtsgerichts Potsdam
Justizministerin Susanne Hoffmann besuchte am 10. August 2022 das Amtsgericht Potsdam und wurde von Präsident Sylvio Seidel empfangen.

Besuch des Amtsgerichts Potsdam
Justizministerin Susanne Hoffmann besuchte am 10. August 2022 das Amtsgericht Potsdam und wurde von Präsident Sylvio Seidel empfangen.

Besuch der Staatsanwaltschaft Cottbus
Justizministerin Susanne Hoffmann war am 28. Juli 2022 zu Gast bei der Staatsanwaltschaft Cottbus.

Besuch der Staatsanwaltschaft Cottbus
Justizministerin Susanne Hoffmann war am 28. Juli 2022 zu Gast bei der Staatsanwaltschaft Cottbus.

Amtseinführung der Vizepräsidentin des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer und Senatorin Katja Kipping haben am 27. Juli 2022 die Vizepräsidentin des Landearbeitsgerichts Berlin-Brandenburg, Dr. Andrea Baer, feierlich in ihr Amt eingeführt.

Amtseinführung der Vizepräsidentin des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer und Senatorin Katja Kipping haben am 27. Juli 2022 die Vizepräsidentin des Landearbeitsgerichts Berlin-Brandenburg, Dr. Andrea Baer, feierlich in ihr Amt eingeführt.

Besuch bei der Generalstaatsanwaltschaft
Justizministerin Susanne Hoffmann besuchte am 26. Juli 2022 die Generalstaatsanwaltschaft des Landes Brandenburg und wurde vom Generalstaatsanwalt Dr. Andreas Behm empfangen.

Besuch bei der Generalstaatsanwaltschaft
Justizministerin Susanne Hoffmann besuchte am 26. Juli 2022 die Generalstaatsanwaltschaft des Landes Brandenburg und wurde vom Generalstaatsanwalt Dr. Andreas Behm empfangen.

Besuch bei der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder)
Justizministerin Susanne Hoffmann besuchte am 21. Juli 2022 die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) und wurde vom Leitenden Oberstaatsanwalt Eugen Larres empfangen.

Besuch bei der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder)
Justizministerin Susanne Hoffmann besuchte am 21. Juli 2022 die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) und wurde vom Leitenden Oberstaatsanwalt Eugen Larres empfangen.

Amtseinführung des Leiters der Justizvollzugsanstalt Nord-Brandenburg
Justizministerin Susanne Hoffmann hat am 20. Juli 2022 den Leiter der Justizvollzugsanstalt Nord-Brandenburg, Herrn Leitenden Regierungsdirektor Oliver Allolio, feierlich in sein Amt eingeführt.
Bereits seit dem 1. August 2021 leitet er die Justizvollzugsanstalt Nord-Brandenburg.

Amtseinführung des Leiters der Justizvollzugsanstalt Nord-Brandenburg
Justizministerin Susanne Hoffmann hat am 20. Juli 2022 den Leiter der Justizvollzugsanstalt Nord-Brandenburg, Herrn Leitenden Regierungsdirektor Oliver Allolio, feierlich in sein Amt eingeführt.
Bereits seit dem 1. August 2021 leitet er die Justizvollzugsanstalt Nord-Brandenburg.

Besuch der Justizvollzugsanstalt Luckau-Duben
Justizministerin Susanne Hoffmann besucht gemeinsam mit Justizministerin Franziska Weidinger aus Sachsen-Anhalt den Frauenvollzug der Justizvollzugsanstalt Luckau-Duben.

Besuch der Justizvollzugsanstalt Luckau-Duben
Justizministerin Susanne Hoffmann besucht gemeinsam mit Justizministerin Franziska Weidinger aus Sachsen-Anhalt den Frauenvollzug der Justizvollzugsanstalt Luckau-Duben.

Besuch der Staatsanwaltschaft Neuruppin
Justizministerin Susanne Hoffmann war am 14. Juli 2022 zu Gast bei der Staatsanwaltschaft Neuruppin.

Besuch der Staatsanwaltschaft Neuruppin
Justizministerin Susanne Hoffmann war am 14. Juli 2022 zu Gast bei der Staatsanwaltschaft Neuruppin.

Besuch beim Amtsgericht Zehdenick
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer besucht am 30. Juni 2022 das Amtsgericht Zehdenick und wurde von der Direktorin Kathrin Reiter empfangen.

Besuch beim Amtsgericht Zehdenick
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer besucht am 30. Juni 2022 das Amtsgericht Zehdenick und wurde von der Direktorin Kathrin Reiter empfangen.
Amtseinführung des Direktors des Amtsgericht Nauen
Am 24. Juni 2022 wurde Jan Boecker feierlich in sein Amt eingeführt. Bereits seit dem 1. März 2022 leitet er das Amtsgericht Nauen.
Die Amtseinführung war auch der offizielle Abschied von Claudia Cerreto als vormalige Direktorin. Claudia Cerreto ist Vize-Präsidentin des Landgerichtes Neuruppin.
Amtseinführung des Direktors des Amtsgericht Nauen
Am 24. Juni 2022 wurde Jan Boecker feierlich in sein Amt eingeführt. Bereits seit dem 1. März 2022 leitet er das Amtsgericht Nauen.
Die Amtseinführung war auch der offizielle Abschied von Claudia Cerreto als vormalige Direktorin. Claudia Cerreto ist Vize-Präsidentin des Landgerichtes Neuruppin.

Besuch beim Amtsgericht Oranienburg
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer war am 23. Juni 2022 zu Gast im Amtsgericht Oranienburg.

Besuch beim Amtsgericht Oranienburg
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer war am 23. Juni 2022 zu Gast im Amtsgericht Oranienburg.

Besuch bei der Justizvollzugsanstalt Nord-Brandenburg
Justizministerin Hoffmann besuchte am 17. Juni 2022 die Teilanstalt Neuruppin-Wulkow der Justizvollzugsanstalt Nord-Brandenburg.

Besuch bei der Justizvollzugsanstalt Nord-Brandenburg
Justizministerin Hoffmann besuchte am 17. Juni 2022 die Teilanstalt Neuruppin-Wulkow der Justizvollzugsanstalt Nord-Brandenburg.
Vorstellung des neuen Gefangenentransportomnibusses für die Justizvollzugsanstalt Brandenburg an der Havel
Im vergangenen Jahr konnte, nach erfolgter europaweiter Ausschreibung, der Bau eines neuen Gefangenentransportomnibusses nach Vorgaben des Ministerium der Justiz des Landes Brandenburg in Auftrag gegeben werden. Nach seiner Fertigstellung wurde er am 19. Mai 2022 am Ministerium der Justiz vorgestellt.
Der Gefangenentransportomnibus ist nach einem festen Fahrplan unterwegs um Gefangenen in die Justizvollzugsanstalten des Landes Brandenburg und unter anderem auch in vereinzelte Justizvollzugsanstalten in Berlin und Sachsen zu transportieren.
Vorstellung des neuen Gefangenentransportomnibusses für die Justizvollzugsanstalt Brandenburg an der Havel
Im vergangenen Jahr konnte, nach erfolgter europaweiter Ausschreibung, der Bau eines neuen Gefangenentransportomnibusses nach Vorgaben des Ministerium der Justiz des Landes Brandenburg in Auftrag gegeben werden. Nach seiner Fertigstellung wurde er am 19. Mai 2022 am Ministerium der Justiz vorgestellt.
Der Gefangenentransportomnibus ist nach einem festen Fahrplan unterwegs um Gefangenen in die Justizvollzugsanstalten des Landes Brandenburg und unter anderem auch in vereinzelte Justizvollzugsanstalten in Berlin und Sachsen zu transportieren.
30-jähriges Bestehen der Verfassung des Landes Brandenburg
Justizministerin Susanne Hoffmann nahm an der Seminarveranstaltung des Verfassungsgerichts Brandenburg in Zusammenarbeit mit der Universität Potsdam und der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) zum 30-jährigen Bestehen der Landesverfassung am 12. Mai 2022 teil.
Die Verfassung des Landes Brandenburg wurde als Entwurf am 14. April 1992 vom Landtag verabschiedet. Die Brandenburger Bevölkerung nahm die Verfassung des Landes Brandenburg durch Volksentscheid am 14. Juni 1992 an.
30-jähriges Bestehen der Verfassung des Landes Brandenburg
Justizministerin Susanne Hoffmann nahm an der Seminarveranstaltung des Verfassungsgerichts Brandenburg in Zusammenarbeit mit der Universität Potsdam und der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) zum 30-jährigen Bestehen der Landesverfassung am 12. Mai 2022 teil.
Die Verfassung des Landes Brandenburg wurde als Entwurf am 14. April 1992 vom Landtag verabschiedet. Die Brandenburger Bevölkerung nahm die Verfassung des Landes Brandenburg durch Volksentscheid am 14. Juni 1992 an.
20. Zukunftstag für Mädchen und Jungen im Ministerium der Justiz
Die Schülerinnen und Schüler lernten den Aufbau sowie die vielfältigen Tätigkeitsbereiche im Ministerium der Justiz kennen.
Bei einem Rundgang durch das Haus bekamen die Jugendlichen die Möglichkeit einzelne Abteilungen zu besichtigen und mit den jeweiligen Verantwortlichen ins Gespräch zu kommen.
Den Teilnehmerinnen und Teilnehmern wurden die Berufsmöglichkeiten in der Justiz vorgestellt und sie erhielten Informationen zum Bewerbungsverfahren. Auch wurden mit ihnen simulierte Bewerbungsgespräche hinsichtlich verschiedener Berufe in der Justiz durchgeführt.
Die Schülerinnen und Schüler zeigten sich sehr interessiert und wissbegierig. Der Besuch hinterließ bei allen Beteiligten einen sehr positiven Eindruck.
20. Zukunftstag für Mädchen und Jungen im Ministerium der Justiz
Die Schülerinnen und Schüler lernten den Aufbau sowie die vielfältigen Tätigkeitsbereiche im Ministerium der Justiz kennen.
Bei einem Rundgang durch das Haus bekamen die Jugendlichen die Möglichkeit einzelne Abteilungen zu besichtigen und mit den jeweiligen Verantwortlichen ins Gespräch zu kommen.
Den Teilnehmerinnen und Teilnehmern wurden die Berufsmöglichkeiten in der Justiz vorgestellt und sie erhielten Informationen zum Bewerbungsverfahren. Auch wurden mit ihnen simulierte Bewerbungsgespräche hinsichtlich verschiedener Berufe in der Justiz durchgeführt.
Die Schülerinnen und Schüler zeigten sich sehr interessiert und wissbegierig. Der Besuch hinterließ bei allen Beteiligten einen sehr positiven Eindruck.

Frau Ulrike Severin erhielt heute von Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer die Ernennungsurkunde zur Direktorin des Amtsgericht Zossen. Sie wird ihr Amt am 1. April 2022 antreten.

Frau Ulrike Severin erhielt heute von Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer die Ernennungsurkunde zur Direktorin des Amtsgericht Zossen. Sie wird ihr Amt am 1. April 2022 antreten.

Besuch beim Amtsgericht Fürstenwalde/Spree
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer war am 24. März 2022 zu Gast im Amtsgericht Fürstenwalde/Spree.

Besuch beim Amtsgericht Fürstenwalde/Spree
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer war am 24. März 2022 zu Gast im Amtsgericht Fürstenwalde/Spree.

Die Leiterinnen und Leiter der für IT und Digitalisierung zuständigen Abteilungen des Bundesministeriums der Justiz und der 16 Landesjustizministerien trafen sich am 17. und 18. März 2022 in Potsdam. Auf Einladung des Ministeriums der Justiz des Landes Brandenburg wurden die vielfältigen Erfahrungen bei der Digitalisierung der Justiz länderübergreifend ausgetauscht. Die Themen reichten von einzelnen Fachverfahren und elektronischer Aktenführung über Standards für Videoverhandlungen bis hin zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Justiz.

Die Leiterinnen und Leiter der für IT und Digitalisierung zuständigen Abteilungen des Bundesministeriums der Justiz und der 16 Landesjustizministerien trafen sich am 17. und 18. März 2022 in Potsdam. Auf Einladung des Ministeriums der Justiz des Landes Brandenburg wurden die vielfältigen Erfahrungen bei der Digitalisierung der Justiz länderübergreifend ausgetauscht. Die Themen reichten von einzelnen Fachverfahren und elektronischer Aktenführung über Standards für Videoverhandlungen bis hin zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Justiz.

Abschied und Amtsübernahme am Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer und Senatorin Katja Kipping verabschiedeten Präsidentin Dr. Ursula Hantl-Unthan in den Ruhestand. Als neuer Präsident an Deutschlands größtem Landesarbeitsgericht übernimmt Dr. Martin Fenski.

Abschied und Amtsübernahme am Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer und Senatorin Katja Kipping verabschiedeten Präsidentin Dr. Ursula Hantl-Unthan in den Ruhestand. Als neuer Präsident an Deutschlands größtem Landesarbeitsgericht übernimmt Dr. Martin Fenski.

Verabschiedung der Absolventinnen und Absolventen der 20. Vollausbildung für den allgemeinen Justizvollzugsdienst
Am 28. Februar 2022 überreichte der Leiter der Abteilung Strafrecht, Justizvollzug und Soziale Dienste Herr Roland Wilkening den Absolventinnen und Absolventen der 20. Vollausbildung für den allgemeinen Justizvollzugsdienst ihre Zeugnisse.
Die feierliche Verabschiedung fand in der Bildungsstätte für den Justizvollzug in Brandenburg an der Havel statt.

Verabschiedung der Absolventinnen und Absolventen der 20. Vollausbildung für den allgemeinen Justizvollzugsdienst
Am 28. Februar 2022 überreichte der Leiter der Abteilung Strafrecht, Justizvollzug und Soziale Dienste Herr Roland Wilkening den Absolventinnen und Absolventen der 20. Vollausbildung für den allgemeinen Justizvollzugsdienst ihre Zeugnisse.
Die feierliche Verabschiedung fand in der Bildungsstätte für den Justizvollzug in Brandenburg an der Havel statt.
Gespräch mit Deutscher Gerichtsvollzieherbund Landesverband Brandenburg e.V.
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer empfing am 18. Februar 2022 Vertreterinnen und Vertreter des Deutscher Gerichtsvollzieherbund Landesverband Brandenburg e.V. zu einem Gespräch.
Gespräch mit Deutscher Gerichtsvollzieherbund Landesverband Brandenburg e.V.
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer empfing am 18. Februar 2022 Vertreterinnen und Vertreter des Deutscher Gerichtsvollzieherbund Landesverband Brandenburg e.V. zu einem Gespräch.

Weitere Unterstützung für Kinderhospiz „Pusteblume“ durch das Ministerium der Justiz
Das Kinder- und Jugendhospiz „Pusteblume“ in Burg (Spreewald) konnte mit einer weiteren Spende der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministerium der Justiz des Landes Brandenburg unterstützt werden.
Justizministerin Susanne Hoffmann übergab am 31. Januar 2022 einen Spendenscheck in Höhe von 900 Euro.
Bereits im Juni 2021 konnte durch eine gemeinsame Spendenaktion von Hausleitung und Personalrat des Ministeriums ein Betrag in Höhe von 2.300 Euro ausgehändigt werden, welche dem Außenbereich der Einrichtung zugutekam.
Auch das Stofffaultier Pustelino, sein Name wurde ihm von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ministeriums gegeben, trat nun seine Heimreise ins Kinderhospiz an. Er war im Juni 2021 ins Ministerium entsandt worden und war eine große Hilfe beim erneuten sammeln der Spenden. Nun kann er sich wieder seiner wichtigsten Aufgabe widmen, der Betreuung von lebensverkürzend erkrankten Kindern und Jugendlichen im Kinderhospiz.
Das Kinderhaus „Pusteblume“ ist das einzige stationäre Kinderhospiz im Land Brandenburg. Es wurde im Mai 2020 eröffnet und steht in der Trägerschaft des Johanniter-Regionalverbandes Südbrandenburg. In der Verbindung mit einer ambulanten Wohngruppe für schwer und schwerstkranke Kinder und Jugendliche ist es deutschlandweit einmalig. Das Kinderhaus verfügt auch über Familienzimmer, die den Aufenthalt von Eltern, Freunden oder anderen Angehörigen ermöglichen. Es bietet den betroffenen Familien damit Entlastung vom schwierigen Alltag zwischen Pflege, Arztbesuchen und Krankenhausaufenthalten.
Mehr Informationen zum Kinderhospiz „Pusteblume“ in Burg (Spreewald) finden Sie hier

Weitere Unterstützung für Kinderhospiz „Pusteblume“ durch das Ministerium der Justiz
Das Kinder- und Jugendhospiz „Pusteblume“ in Burg (Spreewald) konnte mit einer weiteren Spende der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministerium der Justiz des Landes Brandenburg unterstützt werden.
Justizministerin Susanne Hoffmann übergab am 31. Januar 2022 einen Spendenscheck in Höhe von 900 Euro.
Bereits im Juni 2021 konnte durch eine gemeinsame Spendenaktion von Hausleitung und Personalrat des Ministeriums ein Betrag in Höhe von 2.300 Euro ausgehändigt werden, welche dem Außenbereich der Einrichtung zugutekam.
Auch das Stofffaultier Pustelino, sein Name wurde ihm von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ministeriums gegeben, trat nun seine Heimreise ins Kinderhospiz an. Er war im Juni 2021 ins Ministerium entsandt worden und war eine große Hilfe beim erneuten sammeln der Spenden. Nun kann er sich wieder seiner wichtigsten Aufgabe widmen, der Betreuung von lebensverkürzend erkrankten Kindern und Jugendlichen im Kinderhospiz.
Das Kinderhaus „Pusteblume“ ist das einzige stationäre Kinderhospiz im Land Brandenburg. Es wurde im Mai 2020 eröffnet und steht in der Trägerschaft des Johanniter-Regionalverbandes Südbrandenburg. In der Verbindung mit einer ambulanten Wohngruppe für schwer und schwerstkranke Kinder und Jugendliche ist es deutschlandweit einmalig. Das Kinderhaus verfügt auch über Familienzimmer, die den Aufenthalt von Eltern, Freunden oder anderen Angehörigen ermöglichen. Es bietet den betroffenen Familien damit Entlastung vom schwierigen Alltag zwischen Pflege, Arztbesuchen und Krankenhausaufenthalten.
Mehr Informationen zum Kinderhospiz „Pusteblume“ in Burg (Spreewald) finden Sie hier
Gespräch mit Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen e.V.
Justizministerin Susanne Hoffmann empfing am 28. Februar 2022 Vertreterinnen und Vertreter des Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen e.V. zu einem Gespräch.
Gespräch mit Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen e.V.
Justizministerin Susanne Hoffmann empfing am 28. Februar 2022 Vertreterinnen und Vertreter des Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen e.V. zu einem Gespräch.

Justizministerin Susanne Hoffmann hat Herrn Leitenden Regierungsdirektor Michael Sabisch zum Direktor des Zentralen IT-Dienstleisters der Justiz (ZenIT) des Landes Brandenburg ernannt.

Justizministerin Susanne Hoffmann hat Herrn Leitenden Regierungsdirektor Michael Sabisch zum Direktor des Zentralen IT-Dienstleisters der Justiz (ZenIT) des Landes Brandenburg ernannt.

Besuch beim Amtsgericht Bad Liebenwerda
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer war am 18. November 2021 zu Gast im Amtsgericht Bad Liebenwerda.

Besuch beim Amtsgericht Bad Liebenwerda
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer war am 18. November 2021 zu Gast im Amtsgericht Bad Liebenwerda.

Besuch beim Landgericht Frankfurt (Oder)
Justizministerin Susanne Hoffmann war am 5. November 2021 zu Gast beim Landgericht Frankfurt (Oder).

Besuch beim Landgericht Frankfurt (Oder)
Justizministerin Susanne Hoffmann war am 5. November 2021 zu Gast beim Landgericht Frankfurt (Oder).

Justizministerin Susanne Hoffmann nahm am 29. Oktober 2021 an der Landesvertreterversammlung des Deutschen Richterbundes teil und sprach ein Grußwort.

Justizministerin Susanne Hoffmann nahm am 29. Oktober 2021 an der Landesvertreterversammlung des Deutschen Richterbundes teil und sprach ein Grußwort.

Besuch beim Zentralen IT-Dienstleister des Landes Brandenburg
Justizministerin Susanne Hoffmann war am 29. Oktober 2021 zu Gast beim Zentralen IT-Dienstleister des Landes Brandenburg.

Besuch beim Zentralen IT-Dienstleister des Landes Brandenburg
Justizministerin Susanne Hoffmann war am 29. Oktober 2021 zu Gast beim Zentralen IT-Dienstleister des Landes Brandenburg.

Besuch beim Amtsgericht Schwedt (Oder)
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer war am 21. Oktober 2021 zu Gast im Amtsgericht Schwedt (Oder).

Besuch beim Amtsgericht Schwedt (Oder)
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer war am 21. Oktober 2021 zu Gast im Amtsgericht Schwedt (Oder).

Besuch beim Sozialgericht Cottbus
Justizministerin Susanne Hoffmann stattete am 13. Oktober 2021 dem Sozialgericht Cottbus einen Besuch ab.

Besuch beim Sozialgericht Cottbus
Justizministerin Susanne Hoffmann stattete am 13. Oktober 2021 dem Sozialgericht Cottbus einen Besuch ab.

Besuch beim Finanzgericht Berlin-Brandenburg
Justizministerin Susanne Hoffmann stattete am 13. Oktober 2021 dem Finanzgericht Berlin-Brandenburg einen Besuch ab.

Besuch beim Finanzgericht Berlin-Brandenburg
Justizministerin Susanne Hoffmann stattete am 13. Oktober 2021 dem Finanzgericht Berlin-Brandenburg einen Besuch ab.

Besuch beim Sozialgericht Frankfurt (Oder)
Justizministerin Susanne Hoffmann war am 8. Oktober 2021 zu Gast im Sozialgericht Frankfurt (Oder).

Besuch beim Sozialgericht Frankfurt (Oder)
Justizministerin Susanne Hoffmann war am 8. Oktober 2021 zu Gast im Sozialgericht Frankfurt (Oder).

Besuch beim Amtsgericht Perleberg
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer war am 8. Oktober 2021 zu Gast im Amtsgericht Perleberg.

Besuch beim Amtsgericht Perleberg
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer war am 8. Oktober 2021 zu Gast im Amtsgericht Perleberg.
Besuch beim Sozialgericht Neuruppin

Justizministerin Susanne Hoffmann stattete am 24. September 2021 dem Sozialgericht Neuruppin einen Besuch ab.

Justizministerin Susanne Hoffmann stattete am 24. September 2021 dem Sozialgericht Neuruppin einen Besuch ab.
Die Leiterinnen und Leiter der Zentralabteilungen des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz und der 16 Landesjustizverwaltungen trafen sich am 16. und 17. September 2021 auf Einladung des Brandenburger Justizministeriums in Potsdam. Hier konnte der regelmäßige Erfahrungsaustausch zu den vielfältigen Aufgaben der Justizverwaltung zum ersten Mal seit Beginn der Pandemie wieder in Präsenz erfolgen.
Die Leiterinnen und Leiter der Zentralabteilungen des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz und der 16 Landesjustizverwaltungen trafen sich am 16. und 17. September 2021 auf Einladung des Brandenburger Justizministeriums in Potsdam. Hier konnte der regelmäßige Erfahrungsaustausch zu den vielfältigen Aufgaben der Justizverwaltung zum ersten Mal seit Beginn der Pandemie wieder in Präsenz erfolgen.
#werwähltzählt: „Tolerantes Brandenburg/Bündnis für Brandenburg“ mobilisiert zur Bundestagswahl und startet Banner-Aktion

Besuch beim Sozialgericht Potsdam
Justizministerin Susanne Hoffmann stattete am 3. September 2021 dem Sozialgericht Potsdam einen Besuch ab.

Besuch beim Sozialgericht Potsdam
Justizministerin Susanne Hoffmann stattete am 3. September 2021 dem Sozialgericht Potsdam einen Besuch ab.


Die Auftaktveranstaltung der Zukunftskonferenz Justiz
Gemeinsam für eine zukunftsfähige, leistungsstarke und bürgernahe Justiz
fand am 2. September 2021 statt.
Die Auftaktveranstaltung der Zukunftskonferenz Justiz
Gemeinsam für eine zukunftsfähige, leistungsstarke und bürgernahe Justiz
fand am 2. September 2021 statt.
Verabschiedung der Absolventinnen und Absolventen der 19. Vollausbildung für den allgemeinen Justizvollzugsdienst
Am 31. August 2021 überreichte Frau Staatssekretärin Christiane Leiwesmeyer den Absolventinnen und Absolventen der 19. Vollausbildung für den allgemeinen Justizvollzugsdienst ihre Zeugnisse. Die feierliche Verabschiedung fand in der Bildungsstätte für den Justizvollzug in Brandenburg an der Havel statt.
Verabschiedung der Absolventinnen und Absolventen der 19. Vollausbildung für den allgemeinen Justizvollzugsdienst
Am 31. August 2021 überreichte Frau Staatssekretärin Christiane Leiwesmeyer den Absolventinnen und Absolventen der 19. Vollausbildung für den allgemeinen Justizvollzugsdienst ihre Zeugnisse. Die feierliche Verabschiedung fand in der Bildungsstätte für den Justizvollzug in Brandenburg an der Havel statt.
Besuch beim Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder)
Justizministerin Susanne Hoffmann stattete am 30. August 2021 dem Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) einen Besuch ab.
Besuch beim Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder)
Justizministerin Susanne Hoffmann stattete am 30. August 2021 dem Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) einen Besuch ab.

Antrittsbesuch beim Verwaltungsgericht Cottbus
Justizministerin Susanne Hoffmann stattete am 13. August 2021 dem Verwaltungsgericht Cottbus einen Antrittsbesuch ab.

Antrittsbesuch beim Verwaltungsgericht Cottbus
Justizministerin Susanne Hoffmann stattete am 13. August 2021 dem Verwaltungsgericht Cottbus einen Antrittsbesuch ab.

Antrittsbesuch beim Verwaltungsgericht Potsdam
Justizministerin Susanne Hoffmann stattete am 6. August 2021 dem Verwaltungsgericht Potsdam einen Antrittsbesuch ab.

Antrittsbesuch beim Verwaltungsgericht Potsdam
Justizministerin Susanne Hoffmann stattete am 6. August 2021 dem Verwaltungsgericht Potsdam einen Antrittsbesuch ab.

Unterstützung für Kinderhospiz „Pusteblume“
Spendenaktion der Mitarbeiter des Justizministeriums
Justizministerin Susanne Hoffmann und der Vorsitzende des Personalrates Sven Stolpe haben am 11. Juni 2021 mit weiteren Mitarbeitern des Ministeriums das Kinderhospiz „Pusteblume“ in Burg (Spreewald) besucht. Sie übergaben dabei eine Spende, die die Mitarbeiter des Ministeriums im Rahmen einer gemeinsamen Spendenaktion von Hausleitung und Personalrat des Ministeriums in den vergangenen Wochen gesammelt haben. Insgesamt konnte ein Betrag in Höhe von 2.300 Euro übergeben werden, der dem Außenbereich des Kinderhauses zugutekommen soll.
Das Kinderhaus „Pusteblume“ ist das einzige stationäre Kinderhospiz im Land Brandenburg. Es wurde im Mai 2020 eröffnet und steht in der Trägerschaft des Johanniter-Regionalverbandes Südbrandenburg. In der Verbindung mit einer ambulanten Wohngruppe für schwer und schwerstkranke Kinder und Jugendliche ist es deutschlandweit einmalig. Das Kinderhaus verfügt auch über Familienzimmer, die den Aufenthalt von Eltern, Freunden oder anderen Angehörigen ermöglichen. Es bietet den betroffenen Familien damit Entlastung vom schwierigen Alltag zwischen Pflege, Arztbesuchen und Krankenhausaufenthalten.

Unterstützung für Kinderhospiz „Pusteblume“
Spendenaktion der Mitarbeiter des Justizministeriums
Justizministerin Susanne Hoffmann und der Vorsitzende des Personalrates Sven Stolpe haben am 11. Juni 2021 mit weiteren Mitarbeitern des Ministeriums das Kinderhospiz „Pusteblume“ in Burg (Spreewald) besucht. Sie übergaben dabei eine Spende, die die Mitarbeiter des Ministeriums im Rahmen einer gemeinsamen Spendenaktion von Hausleitung und Personalrat des Ministeriums in den vergangenen Wochen gesammelt haben. Insgesamt konnte ein Betrag in Höhe von 2.300 Euro übergeben werden, der dem Außenbereich des Kinderhauses zugutekommen soll.
Das Kinderhaus „Pusteblume“ ist das einzige stationäre Kinderhospiz im Land Brandenburg. Es wurde im Mai 2020 eröffnet und steht in der Trägerschaft des Johanniter-Regionalverbandes Südbrandenburg. In der Verbindung mit einer ambulanten Wohngruppe für schwer und schwerstkranke Kinder und Jugendliche ist es deutschlandweit einmalig. Das Kinderhaus verfügt auch über Familienzimmer, die den Aufenthalt von Eltern, Freunden oder anderen Angehörigen ermöglichen. Es bietet den betroffenen Familien damit Entlastung vom schwierigen Alltag zwischen Pflege, Arztbesuchen und Krankenhausaufenthalten.
Generalstaatsanwalt Dr. Behm verwahrt sich gegen pauschale Kritik an der Arbeit der Staatsanwaltschaft Cottbus
Die in jüngerer Vergangenheit pauschal erhobene Kritik an der Arbeit der Staatsanwaltschaft Cottbus ist nicht zutreffend.
Die Kritik an der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens gegen Attila Hildmann durch die Staatsanwaltschaft Cottbus ist nicht berechtigt. Die dortige Schwerpunktstaatsanwaltschaft hat die dort geführten Verfahren zügig und ordnungsgemäß bearbeitet. Die Abgabe dieser Verfahren ist zwischen der Generalstaatsanwältin in Berlin und dem Generalstaatsanwalt des Landes Brandenburg letztlich einvernehmlich und allein aus Sachgründen erfolgt.
Ebenso sind die Ermittlungen im Fall Rita O. zügig und mit großem Aufwand geführt worden. Auch in diesem Fall gibt die Arbeit der Staatsanwaltschaft Cottbus keinen Anlass zu Kritik. Art und Umfang der Ermittlungen waren Gegenstand einer Kleinen Anfrage (Drucksache 6/11670), die umfassend beantwortet wurde und zu keinen Nachfragen geführt hat.
Generalstaatsanwalt Dr. Behm erklärt: „Die pauschale Kritik der Opferperspektive an den Strafverfolgungsbehörden und den Gerichten ist für mich weder nachvollziehbar noch überprüfbar. Öffentlich erhobene Behauptungen, bei der Staatsanwaltschaft werde zum Teil desaströs gearbeitet, so dass de facto Straffreiheit für rechte Schläger bestehe, ist ehrenrührig und in keiner Weise zutreffend. Es ist in Brandenburg seit langem gelebte Praxis der Strafverfolgung, gegen rechtsextremistische Straftäter energisch und konsequent vorzugehen.“
Generalstaatsanwalt Dr. Behm verwahrt sich gegen pauschale Kritik an der Arbeit der Staatsanwaltschaft Cottbus
Die in jüngerer Vergangenheit pauschal erhobene Kritik an der Arbeit der Staatsanwaltschaft Cottbus ist nicht zutreffend.
Die Kritik an der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens gegen Attila Hildmann durch die Staatsanwaltschaft Cottbus ist nicht berechtigt. Die dortige Schwerpunktstaatsanwaltschaft hat die dort geführten Verfahren zügig und ordnungsgemäß bearbeitet. Die Abgabe dieser Verfahren ist zwischen der Generalstaatsanwältin in Berlin und dem Generalstaatsanwalt des Landes Brandenburg letztlich einvernehmlich und allein aus Sachgründen erfolgt.
Ebenso sind die Ermittlungen im Fall Rita O. zügig und mit großem Aufwand geführt worden. Auch in diesem Fall gibt die Arbeit der Staatsanwaltschaft Cottbus keinen Anlass zu Kritik. Art und Umfang der Ermittlungen waren Gegenstand einer Kleinen Anfrage (Drucksache 6/11670), die umfassend beantwortet wurde und zu keinen Nachfragen geführt hat.
Generalstaatsanwalt Dr. Behm erklärt: „Die pauschale Kritik der Opferperspektive an den Strafverfolgungsbehörden und den Gerichten ist für mich weder nachvollziehbar noch überprüfbar. Öffentlich erhobene Behauptungen, bei der Staatsanwaltschaft werde zum Teil desaströs gearbeitet, so dass de facto Straffreiheit für rechte Schläger bestehe, ist ehrenrührig und in keiner Weise zutreffend. Es ist in Brandenburg seit langem gelebte Praxis der Strafverfolgung, gegen rechtsextremistische Straftäter energisch und konsequent vorzugehen.“
Antrittsbesuch beim Landgericht Cottbus
Justizministerin Susanne Hoffmann und Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer statteten am 20. November 2020 dem Landgericht Cottbus den Antrittsbesuch ab.
Antrittsbesuch beim Landgericht Cottbus
Justizministerin Susanne Hoffmann und Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer statteten am 20. November 2020 dem Landgericht Cottbus den Antrittsbesuch ab.
Staatssekretärin empfängt den Vorsitzenden der Vereinigung der Handelsrichter
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer empfing den Vorsitzenden der Vereinigung der Handelsrichter, Jens Hildebrandt, am 18. November 2020 zum Antrittsbesuch.
Staatssekretärin empfängt den Vorsitzenden der Vereinigung der Handelsrichter
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer empfing den Vorsitzenden der Vereinigung der Handelsrichter, Jens Hildebrandt, am 18. November 2020 zum Antrittsbesuch.
Antrittsbesuch beim Amtsgericht Zossen
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer stattete am 13. November 2020 dem Amtsgericht Zossen einen Antrittsbesuch ab.
Antrittsbesuch beim Amtsgericht Zossen
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer stattete am 13. November 2020 dem Amtsgericht Zossen einen Antrittsbesuch ab.
Antrittsbesuch beim Amtsgericht Luckenwalde
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer stattete am 13. November 2020 dem Amtsgericht Luckenwalde einen Antrittsbesuch ab.
Antrittsbesuch beim Amtsgericht Luckenwalde
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer stattete am 13. November 2020 dem Amtsgericht Luckenwalde einen Antrittsbesuch ab.
Antrittsbesuch beim Amtsgericht Nauen
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer stattete am 22. Oktober 2020 dem Amtsgericht Nauen einen Antrittsbesuch ab.
Antrittsbesuch beim Amtsgericht Nauen
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer stattete am 22. Oktober 2020 dem Amtsgericht Nauen einen Antrittsbesuch ab.

Austauschgespräch mit Bund ehrenamtlicher Richterinnen und Richter
Justizministerin Hoffmann und Justizstaatssekretärin Dr. Leiwesmeyer empfing den Bund ehrenamtlicher Richterinnen und Richter zu einem Austauschgespräch.

Austauschgespräch mit Bund ehrenamtlicher Richterinnen und Richter
Justizministerin Hoffmann und Justizstaatssekretärin Dr. Leiwesmeyer empfing den Bund ehrenamtlicher Richterinnen und Richter zu einem Austauschgespräch.

Antrittsbesuch beim Amtsgericht Brandenburg an der Havel und beim Arbeitsgericht Brandenburg an der Havel
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer stattete am 30. September 2020 dem Amtsgericht und dem Arbeitsgericht Brandenburg an der Havel einen Antrittsbesuch ab.

Antrittsbesuch beim Amtsgericht Brandenburg an der Havel und beim Arbeitsgericht Brandenburg an der Havel
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer stattete am 30. September 2020 dem Amtsgericht und dem Arbeitsgericht Brandenburg an der Havel einen Antrittsbesuch ab.

Antrittsbesuch beim Landgericht Potsdam
Justizministerin Susanne Hoffmann und Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer sind von der Präsidentin des Landgerichts Potsdam, Ramona Pisal, am Freitag, 14. August 2020, herzlich empfangen worden. Der seit langem geplante Antrittsbesuch der Ministerin beim Landgericht Potsdam hatte sich Corona-bedingt um Monate verschoben.

Antrittsbesuch beim Landgericht Potsdam
Justizministerin Susanne Hoffmann und Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer sind von der Präsidentin des Landgerichts Potsdam, Ramona Pisal, am Freitag, 14. August 2020, herzlich empfangen worden. Der seit langem geplante Antrittsbesuch der Ministerin beim Landgericht Potsdam hatte sich Corona-bedingt um Monate verschoben.