Aktuelles
Besuch beim Sozialgericht Cottbus
Justizministerin Susanne Hoffmann stattete am 13. Oktober 2021 dem Sozialgericht Cottbus einen Besuch ab.
Besuch beim Sozialgericht Cottbus
Justizministerin Susanne Hoffmann stattete am 13. Oktober 2021 dem Sozialgericht Cottbus einen Besuch ab.
Besuch beim Finanzgericht Berlin-Brandenburg
Justizministerin Susanne Hoffmann stattete am 13. Oktober 2021 dem Finanzgericht Berlin-Brandenburg einen Besuch ab.
Besuch beim Finanzgericht Berlin-Brandenburg
Justizministerin Susanne Hoffmann stattete am 13. Oktober 2021 dem Finanzgericht Berlin-Brandenburg einen Besuch ab.
Besuch beim Sozialgericht Frankfurt (Oder)
Justizministerin Susanne Hoffmann war am 8. Oktober 2021 zu Gast im Sozialgericht Frankfurt (Oder).
Besuch beim Sozialgericht Frankfurt (Oder)
Justizministerin Susanne Hoffmann war am 8. Oktober 2021 zu Gast im Sozialgericht Frankfurt (Oder).
Besuch beim Amtsgericht Perleberg
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer war am 8. Oktober 2021 zu Gast im Amtsgericht Perleberg.
Besuch beim Amtsgericht Perleberg
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer war am 8. Oktober 2021 zu Gast im Amtsgericht Perleberg.
Besuch beim Sozialgericht Neuruppin
Justizministerin Susanne Hoffmann stattete am 24. September 2021 dem Sozialgericht Neuruppin einen Besuch ab.
Justizministerin Susanne Hoffmann stattete am 24. September 2021 dem Sozialgericht Neuruppin einen Besuch ab.
7. Hochschul- und Ausbildungsinformationstag im Aus- und Fortbildungszentrum in Königs Wusterhausen am 23. Oktober 2021 von 09:30 Uhr bis 14 Uhr
Das elektronisches Anmeldeportal und weitere Informationen finden Sie unter
https://lakoev.brandenburg.de/lakoev/de/informationstag/
und im Faltblatt
Faltblatt Hochschul- und Ausbildungsinformationstag am 23. Oktober 2021
Das elektronisches Anmeldeportal und weitere Informationen finden Sie unter
https://lakoev.brandenburg.de/lakoev/de/informationstag/
und im Faltblatt
Faltblatt Hochschul- und Ausbildungsinformationstag am 23. Oktober 2021
Die Leiterinnen und Leiter der Zentralabteilungen des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz und der 16 Landesjustizverwaltungen trafen sich am 16. und 17. September 2021 auf Einladung des Brandenburger Justizministeriums in Potsdam. Hier konnte der regelmäßige Erfahrungsaustausch zu den vielfältigen Aufgaben der Justizverwaltung zum ersten Mal seit Beginn der Pandemie wieder in Präsenz erfolgen.
Die Leiterinnen und Leiter der Zentralabteilungen des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz und der 16 Landesjustizverwaltungen trafen sich am 16. und 17. September 2021 auf Einladung des Brandenburger Justizministeriums in Potsdam. Hier konnte der regelmäßige Erfahrungsaustausch zu den vielfältigen Aufgaben der Justizverwaltung zum ersten Mal seit Beginn der Pandemie wieder in Präsenz erfolgen.
#werwähltzählt: „Tolerantes Brandenburg/Bündnis für Brandenburg“ mobilisiert zur Bundestagswahl und startet Banner-Aktion
Besuch beim Sozialgericht Potsdam
Justizministerin Susanne Hoffmann stattete am 3. September 2021 dem Sozialgericht Potsdam einen Besuch ab.
Besuch beim Sozialgericht Potsdam
Justizministerin Susanne Hoffmann stattete am 3. September 2021 dem Sozialgericht Potsdam einen Besuch ab.
Die Auftaktveranstaltung der Zukunftskonferenz Justiz
Gemeinsam für eine zukunftsfähige, leistungsstarke und bürgernahe Justiz
fand am 2. September 2021 statt.
Die Auftaktveranstaltung der Zukunftskonferenz Justiz
Gemeinsam für eine zukunftsfähige, leistungsstarke und bürgernahe Justiz
fand am 2. September 2021 statt.
Verabschiedung der Absolventinnen und Absolventen der 19. Vollausbildung für den allgemeinen Justizvollzugsdienst
Am 31. August 2021 überreichte Frau Staatssekretärin Christiane Leiwesmeyer den Absolventinnen und Absolventen der 19. Vollausbildung für den allgemeinen Justizvollzugsdienst ihre Zeugnisse. Die feierliche Verabschiedung fand in der Bildungsstätte für den Justizvollzug in Brandenburg an der Havel statt.
Verabschiedung der Absolventinnen und Absolventen der 19. Vollausbildung für den allgemeinen Justizvollzugsdienst
Am 31. August 2021 überreichte Frau Staatssekretärin Christiane Leiwesmeyer den Absolventinnen und Absolventen der 19. Vollausbildung für den allgemeinen Justizvollzugsdienst ihre Zeugnisse. Die feierliche Verabschiedung fand in der Bildungsstätte für den Justizvollzug in Brandenburg an der Havel statt.
Besuch beim Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder)
Justizministerin Susanne Hoffmann stattete am 30. August 2021 dem Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) einen Besuch ab.
Besuch beim Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder)
Justizministerin Susanne Hoffmann stattete am 30. August 2021 dem Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) einen Besuch ab.
Antrittsbesuch beim Verwaltungsgericht Cottbus
Justizministerin Susanne Hoffmann stattete am 13. August 2021 dem Verwaltungsgericht Cottbus einen Antrittsbesuch ab.
Antrittsbesuch beim Verwaltungsgericht Cottbus
Justizministerin Susanne Hoffmann stattete am 13. August 2021 dem Verwaltungsgericht Cottbus einen Antrittsbesuch ab.
Antrittsbesuch beim Verwaltungsgericht Potsdam
Justizministerin Susanne Hoffmann stattete am 6. August 2021 dem Verwaltungsgericht Potsdam einen Antrittsbesuch ab.
Antrittsbesuch beim Verwaltungsgericht Potsdam
Justizministerin Susanne Hoffmann stattete am 6. August 2021 dem Verwaltungsgericht Potsdam einen Antrittsbesuch ab.
Unterstützung für Kinderhospiz „Pusteblume“
Spendenaktion der Mitarbeiter des Justizministeriums
Justizministerin Susanne Hoffmann und der Vorsitzende des Personalrates Sven Stolpe haben am 11. Juni 2021 mit weiteren Mitarbeitern des Ministeriums das Kinderhospiz „Pusteblume“ in Burg (Spreewald) besucht. Sie übergaben dabei eine Spende, die die Mitarbeiter des Ministeriums im Rahmen einer gemeinsamen Spendenaktion von Hausleitung und Personalrat des Ministeriums in den vergangenen Wochen gesammelt haben. Insgesamt konnte ein Betrag in Höhe von 2.300 Euro übergeben werden, der dem Außenbereich des Kinderhauses zugutekommen soll.
Das Kinderhaus „Pusteblume“ ist das einzige stationäre Kinderhospiz im Land Brandenburg. Es wurde im Mai 2020 eröffnet und steht in der Trägerschaft des Johanniter-Regionalverbandes Südbrandenburg. In der Verbindung mit einer ambulanten Wohngruppe für schwer und schwerstkranke Kinder und Jugendliche ist es deutschlandweit einmalig. Das Kinderhaus verfügt auch über Familienzimmer, die den Aufenthalt von Eltern, Freunden oder anderen Angehörigen ermöglichen. Es bietet den betroffenen Familien damit Entlastung vom schwierigen Alltag zwischen Pflege, Arztbesuchen und Krankenhausaufenthalten.
Unterstützung für Kinderhospiz „Pusteblume“
Spendenaktion der Mitarbeiter des Justizministeriums
Justizministerin Susanne Hoffmann und der Vorsitzende des Personalrates Sven Stolpe haben am 11. Juni 2021 mit weiteren Mitarbeitern des Ministeriums das Kinderhospiz „Pusteblume“ in Burg (Spreewald) besucht. Sie übergaben dabei eine Spende, die die Mitarbeiter des Ministeriums im Rahmen einer gemeinsamen Spendenaktion von Hausleitung und Personalrat des Ministeriums in den vergangenen Wochen gesammelt haben. Insgesamt konnte ein Betrag in Höhe von 2.300 Euro übergeben werden, der dem Außenbereich des Kinderhauses zugutekommen soll.
Das Kinderhaus „Pusteblume“ ist das einzige stationäre Kinderhospiz im Land Brandenburg. Es wurde im Mai 2020 eröffnet und steht in der Trägerschaft des Johanniter-Regionalverbandes Südbrandenburg. In der Verbindung mit einer ambulanten Wohngruppe für schwer und schwerstkranke Kinder und Jugendliche ist es deutschlandweit einmalig. Das Kinderhaus verfügt auch über Familienzimmer, die den Aufenthalt von Eltern, Freunden oder anderen Angehörigen ermöglichen. Es bietet den betroffenen Familien damit Entlastung vom schwierigen Alltag zwischen Pflege, Arztbesuchen und Krankenhausaufenthalten.
Generalstaatsanwalt Dr. Behm verwahrt sich gegen pauschale Kritik an der Arbeit der Staatsanwaltschaft Cottbus
Die in jüngerer Vergangenheit pauschal erhobene Kritik an der Arbeit der Staatsanwaltschaft Cottbus ist nicht zutreffend.
Die Kritik an der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens gegen Attila Hildmann durch die Staatsanwaltschaft Cottbus ist nicht berechtigt. Die dortige Schwerpunktstaatsanwaltschaft hat die dort geführten Verfahren zügig und ordnungsgemäß bearbeitet. Die Abgabe dieser Verfahren ist zwischen der Generalstaatsanwältin in Berlin und dem Generalstaatsanwalt des Landes Brandenburg letztlich einvernehmlich und allein aus Sachgründen erfolgt.
Ebenso sind die Ermittlungen im Fall Rita O. zügig und mit großem Aufwand geführt worden. Auch in diesem Fall gibt die Arbeit der Staatsanwaltschaft Cottbus keinen Anlass zu Kritik. Art und Umfang der Ermittlungen waren Gegenstand einer Kleinen Anfrage (Drucksache 6/11670), die umfassend beantwortet wurde und zu keinen Nachfragen geführt hat.
Generalstaatsanwalt Dr. Behm erklärt: „Die pauschale Kritik der Opferperspektive an den Strafverfolgungsbehörden und den Gerichten ist für mich weder nachvollziehbar noch überprüfbar. Öffentlich erhobene Behauptungen, bei der Staatsanwaltschaft werde zum Teil desaströs gearbeitet, so dass de facto Straffreiheit für rechte Schläger bestehe, ist ehrenrührig und in keiner Weise zutreffend. Es ist in Brandenburg seit langem gelebte Praxis der Strafverfolgung, gegen rechtsextremistische Straftäter energisch und konsequent vorzugehen.“
Generalstaatsanwalt Dr. Behm verwahrt sich gegen pauschale Kritik an der Arbeit der Staatsanwaltschaft Cottbus
Die in jüngerer Vergangenheit pauschal erhobene Kritik an der Arbeit der Staatsanwaltschaft Cottbus ist nicht zutreffend.
Die Kritik an der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens gegen Attila Hildmann durch die Staatsanwaltschaft Cottbus ist nicht berechtigt. Die dortige Schwerpunktstaatsanwaltschaft hat die dort geführten Verfahren zügig und ordnungsgemäß bearbeitet. Die Abgabe dieser Verfahren ist zwischen der Generalstaatsanwältin in Berlin und dem Generalstaatsanwalt des Landes Brandenburg letztlich einvernehmlich und allein aus Sachgründen erfolgt.
Ebenso sind die Ermittlungen im Fall Rita O. zügig und mit großem Aufwand geführt worden. Auch in diesem Fall gibt die Arbeit der Staatsanwaltschaft Cottbus keinen Anlass zu Kritik. Art und Umfang der Ermittlungen waren Gegenstand einer Kleinen Anfrage (Drucksache 6/11670), die umfassend beantwortet wurde und zu keinen Nachfragen geführt hat.
Generalstaatsanwalt Dr. Behm erklärt: „Die pauschale Kritik der Opferperspektive an den Strafverfolgungsbehörden und den Gerichten ist für mich weder nachvollziehbar noch überprüfbar. Öffentlich erhobene Behauptungen, bei der Staatsanwaltschaft werde zum Teil desaströs gearbeitet, so dass de facto Straffreiheit für rechte Schläger bestehe, ist ehrenrührig und in keiner Weise zutreffend. Es ist in Brandenburg seit langem gelebte Praxis der Strafverfolgung, gegen rechtsextremistische Straftäter energisch und konsequent vorzugehen.“
Antrittsbesuch beim Landgericht Cottbus
Justizministerin Susanne Hoffmann und Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer statteten am 20. November 2020 dem Landgericht Cottbus den Antrittsbesuch ab.
Antrittsbesuch beim Landgericht Cottbus
Justizministerin Susanne Hoffmann und Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer statteten am 20. November 2020 dem Landgericht Cottbus den Antrittsbesuch ab.
Staatssekretärin empfängt den Vorsitzenden der Vereinigung der Handelsrichter
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer empfing den Vorsitzenden der Vereinigung der Handelsrichter, Jens Hildebrandt, am 18. November 2020 zum Antrittsbesuch.
Staatssekretärin empfängt den Vorsitzenden der Vereinigung der Handelsrichter
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer empfing den Vorsitzenden der Vereinigung der Handelsrichter, Jens Hildebrandt, am 18. November 2020 zum Antrittsbesuch.
Antrittsbesuch beim Amtsgericht Zossen
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer stattete am 13. November 2020 dem Amtsgericht Zossen einen Antrittsbesuch ab.
Antrittsbesuch beim Amtsgericht Zossen
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer stattete am 13. November 2020 dem Amtsgericht Zossen einen Antrittsbesuch ab.
Antrittsbesuch beim Amtsgericht Luckenwalde
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer stattete am 13. November 2020 dem Amtsgericht Luckenwalde einen Antrittsbesuch ab.
Antrittsbesuch beim Amtsgericht Luckenwalde
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer stattete am 13. November 2020 dem Amtsgericht Luckenwalde einen Antrittsbesuch ab.
Antrittsbesuch beim Amtsgericht Nauen
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer stattete am 22. Oktober 2020 dem Amtsgericht Nauen einen Antrittsbesuch ab.
Antrittsbesuch beim Amtsgericht Nauen
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer stattete am 22. Oktober 2020 dem Amtsgericht Nauen einen Antrittsbesuch ab.
Austauschgespräch mit Bund ehrenamtlicher Richterinnen und Richter
Justizministerin Hoffmann und Justizstaatssekretärin Dr. Leiwesmeyer empfing den Bund ehrenamtlicher Richterinnen und Richter zu einem Austauschgespräch.
Austauschgespräch mit Bund ehrenamtlicher Richterinnen und Richter
Justizministerin Hoffmann und Justizstaatssekretärin Dr. Leiwesmeyer empfing den Bund ehrenamtlicher Richterinnen und Richter zu einem Austauschgespräch.
Antrittsbesuch beim Amtsgericht Brandenburg an der Havel und beim Arbeitsgericht Brandenburg an der Havel
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer stattete am 30. September 2020 dem Amtsgericht und dem Arbeitsgericht Brandenburg an der Havel einen Antrittsbesuch ab.
Antrittsbesuch beim Amtsgericht Brandenburg an der Havel und beim Arbeitsgericht Brandenburg an der Havel
Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer stattete am 30. September 2020 dem Amtsgericht und dem Arbeitsgericht Brandenburg an der Havel einen Antrittsbesuch ab.
Antrittsbesuch beim Landgericht Potsdam
Justizministerin Susanne Hoffmann und Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer sind von der Präsidentin des Landgerichts Potsdam, Ramona Pisal, am Freitag, 14. August 2020, herzlich empfangen worden. Der seit langem geplante Antrittsbesuch der Ministerin beim Landgericht Potsdam hatte sich Corona-bedingt um Monate verschoben.
Antrittsbesuch beim Landgericht Potsdam
Justizministerin Susanne Hoffmann und Justizstaatssekretärin Dr. Christiane Leiwesmeyer sind von der Präsidentin des Landgerichts Potsdam, Ramona Pisal, am Freitag, 14. August 2020, herzlich empfangen worden. Der seit langem geplante Antrittsbesuch der Ministerin beim Landgericht Potsdam hatte sich Corona-bedingt um Monate verschoben.